Katholisches Datenschutzzentrum – Recht

Erzbistümer und Bistümer

Die Kirchen als Religionsgemeinschaften leiten ihre Befugnis, eigene Gesetze für den kirchlichen Bereich zu erlassen, aus Art. 140 Grundgesetz i.V.m Art 137 Abs. Weimarer Verfassung ab. Grund für die eigene Gesetzgebung ist die Erfüllung des kirchlichen Auftrages. Dabei sind die Vorgaben aus dem Grundgesetz sowie die für alle geltenden Gesetze zu achten. Das Datenschutzrecht ist eines der Rechtsgebiete, in denen das Selbstverwaltungsrecht der Kirche eigene Regelungen ermöglicht.

Die (Erz-)Diözesen in Deutschland sind selbständige Körperschaften des öffentlichen Rechts. In jeder (Erz-)Diözese hat der jeweilige (Erz-)Bischof die gesetzgebende Gewalt und erlässt eigene Gesetze und Verordnungen für seine (Erz-)Diözese.

Die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) hat auf der Sitzung im November 2017 den Mustertext für das neue Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) beschlossen und den (Erz-)Diözesen zur Umsetzung empfohlen. Bis zur Umsetzung in den einzelnen (Erz-)Diözesen stellen wir Ihnen den Mustertext des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) [Revision 3.0 vom 22.01.2018] in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung des VDD zur Verfügung.

Nachfolgend finden Sie die Anordnungen und Verordnungen für die jeweiligen (Erz-)Diözese: