Katholisches Datenschutzzentrum – Recht

Rechtsgrundlagen im Datenschutz für katholische Einrichtungen

Im Bereich des Datenschutzes sind verschiedenste Rechtsgrundlagen zu beachten.

Zuerst sind die kirchlichen Regelungen zum Datenschutz zu nennen. Diese haben die (Erz-)Diözesen auf Basis des verfassungsrechtlich garantierten Selbstbestimmungsrechts der Kirchen zu verschiedenen datenschutzrechtlichen Fragen erlassen.

Daneben enthalten aber auch bundes- und landesrechtliche Regelungen spezialgesetzliche Bestimmungen, die bei der datenschutzrechtlichen Beurteilung von Sachverhalten zu beachten sind.

Schließlich ist noch die Gesetzgebung auf Ebene der Europäischen Union zu erwähnen. Auch diese Regelungen können bei der Bewertung von datenschutzrechtlichen Sachverhalten direkt oder indirekt eine Rolle spielen.

Eines der Grundprinzipien des Datenschutzes ist die Subsidarität (siehe § 1 Abs. 3 KDO). Dies bedeutet, dass die allgemeinen Regelungen der Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) immer dann zurücktreten, wenn es eine konkrete Rechtsvorschrift in einem Spezialgesetz gibt, die einen Sachverhalt datenschutzrechtlich regelt.

Auf den nachfolgenden Seiten haben wir Ihnen eine Auswahl an relevanten datenschutzrechtlichen Regelungen zusammengestellt.