Krankenhäuser

Christliche Krankenhäuser sind wichtige Träger in der deutschen Krankenhauslandschaft. Ungefähr jedes dritte Krankenhaus in Deutschland befindet sich in christlicher Trägerschaft. Neben großen Klinikverbünden wie z.B. von Ordensgemeinschaften oder Caritasverbünden gibt es auch kleine Häuser, die von einzelnen Kirchengemeinden getragen werden.

Für alle katholischen Einrichtungen gelten das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) und die bis zu einer Neufassung, längstens bis zum 30. Juni 2019, bisherige Durchführungsverordnung (KDO-DVO) sowie die Ordnung zum Schutz von Patientendaten in katholischen Krankenhäusern und Einrichtungen (PatDSO).

Neben diesen kirchlichen Regelungen gibt es auch noch spezialgesetzliche staatliche Regelungen wie z.B. die Sozialgesetzbücher, die Regelungen zum Datenschutz enthalten.

Im Gesundheits- und Sozialwesen gehen alle Beteiligten notwendigerweise mit vielen und häufig sehr sensiblen personenbezogenen Daten um. Eine Verletzung der Betroffenenrechte in diesem Bereich kann die soziale Stellung sowie die physische und psychische Unversehrtheit des Patienten unmittelbar bedrohen. Eine sorgfältige Beachtung des Datenschutzes und der Datensicherheit trägt zur Schaffung des notwendigen Vertrauens zwischen dem Betroffenen und den Institutionen des Gesundheitswesens bei.

Für den Patientendatenschutz heißt das, dass die Betroffenen vor einer unzulässigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere der sensiblen Daten ("besondere Arten personenbezogener Daten" im Sinne der Datenschutzgesetze) wie etwa dem Gesundheitszustand, geschützt werden. Für Krankenhäuser, in denen eine große Menge an Patientendaten arbeitsteilig von vielen Mitarbeitern genutzt werden müssen, ist eine besondere Sorgfalt im Umgang mit den Daten nötig.

In datenschutzrechtlichen Angelegenheiten unterstehen die katholischen Krankenhäuser mit Sitz in den in NRW gelegenen fünf (Erz-)Bistümern der Aufsicht des Diözesandatenschutzbeauftragten, dem Leiter des Katholischen Datenschutzzentrums.

Aktuelle Meldungen zum Datenschutz für Krankenhäuser

Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien bei Sitzungen der Mitarbeitervertretungen in Zeiten der Corona-Pandemie

Dortmund, 15.04.2020: Bisher sah das Mitarbeitervertretungsrecht eine Präsenzpflicht der Mitglieder bei Sitzungen der Mitarbeitervertretung vor. Dies war die Voraussetzung für das Fassen wirksamer Beschlüsse. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Schwierigkeiten, Sitzungen der Mitarbeitervertretungen als Präsenz-Sitzung durchzuführen, wurde Anfang April 2020 der § 14 Abs. 4 Mitarbeitervertretungsordnung (MAVO) um folgende Sätze ergänzt: […]

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Mobiles Arbeiten und Datenschutz in Zeiten der Corona-Pandemie

Dortmund, 26.03.2020: In der aktuellen Corona-Pandemie werden die Unternehmen und Einrichtungen von der Regierung aufgefordert, zur Vermeidung unnötiger sozialer Kontakte den Beschäftigten möglichst eine Erledigung der täglichen Arbeit von zu Hause aus zu ermöglichen. Normalerweise ist die Einrichtung einer Arbeitsmöglichkeit zu Hause mit einigem organisatorischen Vorlauf verbunden, damit bei der Arbeit zu Hause der Datenschutz […]

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Datenschutzrechtliche Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Dienstgeber im Bereich der nordrhein-westfälischen (Erz-)Diözesen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Dortmund, 19.03.2020: Das Katholische Datenschutzzentrum erreichen derzeit viele Anfragen von kirchlichen Stellen, ob und wie personenbezogene Daten von Beschäftigten und Besuchern bei Maßnahmen verarbeitet werden können, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen. In Anlehnung an die Information der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder[1] gibt das Katholische Datenschutzzentrum dazu nachfolgend einige […]

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Bewertung von Messengerdiensten aus Datenschutzsicht

Dortmund, 18. März 2019: Die Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten der Katholischen Kirche Deutschland hat in ihrer Sitzung am 28. Juli 2018 in Frankfurt einen Kriterienkatalog zur Beurteilung von Messengern und anderen Social Media-Diensten verabschiedet. Jeder Dienst ist demnach unter den Gesichtspunkten Serverstandort, Sicherheit des Datentransports, Überprüfbarkeit durch Offenlegung der Algorithmen, Datenminimierung sowie der Wahrung der Rechte […]

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