Krankenhäuser

Christliche Krankenhäuser sind wichtige Träger in der deutschen Krankenhauslandschaft. Ungefähr jedes dritte Krankenhaus in Deutschland befindet sich in christlicher Trägerschaft. Neben großen Klinikverbünden wie z.B. von Ordensgemeinschaften oder Caritasverbünden gibt es auch kleine Häuser, die von einzelnen Kirchengemeinden getragen werden.

Für alle katholischen Einrichtungen gelten das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) und die bis zu einer Neufassung, längstens bis zum 30. Juni 2019, bisherige Durchführungsverordnung (KDO-DVO) sowie die Ordnung zum Schutz von Patientendaten in katholischen Krankenhäusern und Einrichtungen (PatDSO).

Neben diesen kirchlichen Regelungen gibt es auch noch spezialgesetzliche staatliche Regelungen wie z.B. die Sozialgesetzbücher, die Regelungen zum Datenschutz enthalten.

Im Gesundheits- und Sozialwesen gehen alle Beteiligten notwendigerweise mit vielen und häufig sehr sensiblen personenbezogenen Daten um. Eine Verletzung der Betroffenenrechte in diesem Bereich kann die soziale Stellung sowie die physische und psychische Unversehrtheit des Patienten unmittelbar bedrohen. Eine sorgfältige Beachtung des Datenschutzes und der Datensicherheit trägt zur Schaffung des notwendigen Vertrauens zwischen dem Betroffenen und den Institutionen des Gesundheitswesens bei.

Für den Patientendatenschutz heißt das, dass die Betroffenen vor einer unzulässigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere der sensiblen Daten ("besondere Arten personenbezogener Daten" im Sinne der Datenschutzgesetze) wie etwa dem Gesundheitszustand, geschützt werden. Für Krankenhäuser, in denen eine große Menge an Patientendaten arbeitsteilig von vielen Mitarbeitern genutzt werden müssen, ist eine besondere Sorgfalt im Umgang mit den Daten nötig.

In datenschutzrechtlichen Angelegenheiten unterstehen die katholischen Krankenhäuser mit Sitz in den in NRW gelegenen fünf (Erz-)Bistümern der Aufsicht des Diözesandatenschutzbeauftragten, dem Leiter des Katholischen Datenschutzzentrums.

Aktuelle Meldungen zum Datenschutz für Krankenhäuser

Verpflichtungserklärung zum Datengeheimnis nach § 5 KDG

Dortmund, 06. Juli 2018: Um die mit der Verarbeitung personenbezogener Daten tätigen Mitarbeiter für das Datenschutzrecht zu sensibilisieren und auf ihre Pflicht zur Einhaltung der einschlägigen Datenschutzregelungen hinzuweisen, dient die von der Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten kürzlich veröffentlichte Formulierungshilfe. Die enthaltenen Erläuterungen geben einen guten Überblick über die Zweckmäßigkeit dieser gesetzlichen Verpflichtung. Sie finden die Formulierungshilfe zur […]

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Hilfestellung für die Veröffentlichung von Fotos

Dortmund, 11. Juli 2018: Um eine Hilfestellung bei der Frage zu geben, wie mit der Veröffentlichung von Fotos allgemein und insbesondere von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren umgegangen werden sollte, hat die Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten Erläuterungen zu dem Beschluss der Konferenz vom 17. April 2018 verfasst. Den informativen Text finden Sie auch in unserer […]

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Erweitertes Führungszeugnis

Dortmund, 09. Mai 2018: Personen, die mit der Betreuung, Beaufsichtigung, Erziehung oder Ausbildung von Kindern und Jugendlichen betraut sind sowie Personen, die im Bereich der Sozialhilfe tätig sind, haben ein erweitertes Führungszeugnis nach § 30a BZRG vorzulegen, um ihre persönliche Eignung nachzuweisen. Neben den gesetzlichen Bestimmungen der Sozialgesetzbücher acht und zwölf gilt im (katholisch-) kirchlichen […]

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Mitteilungspflicht der Kontaktdaten von Datenschutzbeauftragten nach KDG

Dortmund, 19. Januar 2018: Ab dem 24. Mai 2018 sind dem Katholischen Datenschutzzentrum als Aufsichtsbehörde die Kontaktdaten der betrieblichen Datenschutzbeauftragten der kirchlichen Stellen und Einrichtungen mitzuteilen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) zum 24. Mai 2018 werden Verantwortliche und Auftragsverarbeiter dazu verpflichtet sein, die Kontaktdaten ihrer betrieblichen Datenschutzbeauftragten der zuständigen Datenschutzaufsicht mitzuteilen. […]

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