Krankenhäuser

Christliche Krankenhäuser sind wichtige Träger in der deutschen Krankenhauslandschaft. Ungefähr jedes dritte Krankenhaus in Deutschland befindet sich in christlicher Trägerschaft. Neben großen Klinikverbünden wie z.B. von Ordensgemeinschaften oder Caritasverbünden gibt es auch kleine Häuser, die von einzelnen Kirchengemeinden getragen werden.

Für alle katholischen Einrichtungen gelten das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) und die bis zu einer Neufassung, längstens bis zum 30. Juni 2019, bisherige Durchführungsverordnung (KDO-DVO) sowie die Ordnung zum Schutz von Patientendaten in katholischen Krankenhäusern und Einrichtungen (PatDSO).

Neben diesen kirchlichen Regelungen gibt es auch noch spezialgesetzliche staatliche Regelungen wie z.B. die Sozialgesetzbücher, die Regelungen zum Datenschutz enthalten.

Im Gesundheits- und Sozialwesen gehen alle Beteiligten notwendigerweise mit vielen und häufig sehr sensiblen personenbezogenen Daten um. Eine Verletzung der Betroffenenrechte in diesem Bereich kann die soziale Stellung sowie die physische und psychische Unversehrtheit des Patienten unmittelbar bedrohen. Eine sorgfältige Beachtung des Datenschutzes und der Datensicherheit trägt zur Schaffung des notwendigen Vertrauens zwischen dem Betroffenen und den Institutionen des Gesundheitswesens bei.

Für den Patientendatenschutz heißt das, dass die Betroffenen vor einer unzulässigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere der sensiblen Daten ("besondere Arten personenbezogener Daten" im Sinne der Datenschutzgesetze) wie etwa dem Gesundheitszustand, geschützt werden. Für Krankenhäuser, in denen eine große Menge an Patientendaten arbeitsteilig von vielen Mitarbeitern genutzt werden müssen, ist eine besondere Sorgfalt im Umgang mit den Daten nötig.

In datenschutzrechtlichen Angelegenheiten unterstehen die katholischen Krankenhäuser mit Sitz in den in NRW gelegenen fünf (Erz-)Bistümern der Aufsicht des Diözesandatenschutzbeauftragten, dem Leiter des Katholischen Datenschutzzentrums.

Aktuelle Meldungen zum Datenschutz für Krankenhäuser

Bewertung von Messengerdiensten aus Datenschutzsicht

Dortmund, 18. März 2019: Die Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten der Katholischen Kirche Deutschland hat in ihrer Sitzung am 28. Juli 2018 in Frankfurt einen Kriterienkatalog zur Beurteilung von Messengern und anderen Social Media-Diensten verabschiedet. Jeder Dienst ist demnach unter den Gesichtspunkten Serverstandort, Sicherheit des Datentransports, Überprüfbarkeit durch Offenlegung der Algorithmen, Datenminimierung sowie der Wahrung der Rechte […]

>> weiterlesen

Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten überarbeitet

Dortmund, 21. Januar 2019: Nach § 31 KDG hat der Verantwortliche ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten zu erstellen und aktuell zu halten. Die Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten (DDSB) hatte im Sommer 2018 ein Muster für ein solches Verzeichnis erarbeitet und dieses den kirchlichen Einrichtungen auf verschiedenen Plattformen zur Verfügung gestellt. Aus praktischen Gründen sieht das Muster auch […]

>> weiterlesen

Neue KDG-DVO durch die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands beschlossen

Dortmund, 07. Januar 2019: Nach Inkrafttreten des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) blieb die auf der bisherigen Anordnung über den kirchlichen Datenschutz der Katholischen Kirche (KDO) basierende Durchführungsverordnung auf Basis einer Übergangsregelung in Kraft. Diese Übergangsfrist läuft am 30. Juni 2019 aus. Durch eine Expertenkommission, bei deren Teilnehmern es sich um Fachleute aus den […]

>> weiterlesen

Verpflichtungserklärung zum Datengeheimnis nach § 5 KDG

Dortmund, 06. Juli 2018: Um die mit der Verarbeitung personenbezogener Daten tätigen Mitarbeiter für das Datenschutzrecht zu sensibilisieren und auf ihre Pflicht zur Einhaltung der einschlägigen Datenschutzregelungen hinzuweisen, dient die von der Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten kürzlich veröffentlichte Formulierungshilfe. Die enthaltenen Erläuterungen geben einen guten Überblick über die Zweckmäßigkeit dieser gesetzlichen Verpflichtung. Sie finden die Formulierungshilfe zur […]

>> weiterlesen